Gemeinderatssitzung am 05.06.2014

Anfragen:

- Freibadkonzept

Im Februar 2014 haben wir das Thema Freibad kontrovers diskutiert.

Unter anderen hatten wir verschiedene Möglichkeiten zur Wassererwärmung angesprochen. Zum Beispiel mit Fernwärme, mit den bestehenden Absorbern oder mit verglasten Solarkollektoren, mit denen dann auch das Duschwasser erwärmt werden könnte.

Auch für das Kinderbecken wurden diverse Varianten überlegt.

Wie geht es hier weiter ?

Werden diese Vorschläge inzwischen von einem Ingenieurbüro durchgerechnet und verglichen bzw. wurde dies inzwischen brauftragt?

- Bahnunterführung

Der Gemeinderat befasste sich während einer Klausursitzung mit dem Thema Bahnunterführung.

In einem Artikel der Kraichgau Stimme dazu wurden Sie Herr Oberbürgermeister Blättgen zitiert, dass der Gemeinderat vor wichtigen Abstimmungen steht und dass es als Erstes ein Votum geben soll, ob die Stadt die Unterführung überhaupt will. Dem können wir von der ÖDP nur zustimmen!

Die Frage: Wann planen Sie diese erste Grundsatzentscheidung?

Wir können sicher noch warten bis der neue Gemeinderat in Amt und Würden ist, aber dann sollten wir noch in diesem Jahr eine solche Grundsatzentscheidung fällen.

Dazu brauchen wir nicht die letzte Detailplanung. Wir von der ÖDP sehen hier die Gefahr, dass wir sonst weitere Hunderttausend Euro für Planungen und Gutachten ausgeben.

Beim KST-Interview vor der Kommunalwahl hörte ich von Kollegen und Kolleginnen hier viel Skepsis zur Unterführung.

So ein Projekt kann nur mit einer deutlichen Mehrheit im (neuen) Gemeinderat gestemmt werden. Sollte diese Mehrheit nicht vorhanden sein, so können wir die bisherigen Pläne in die Schublade legen und die weiteren Hunderttausende Euro sparen.

Pkt. 8: Flächennutzungsplan

Beim letzten Flächennutzungplan standen die Zeichen noch voll auf Wachstum und so wurden unzählige potentielle Wohnflächen ausgewiesen. Im Nachhinein war dies eine völlige Fehlplanung.

Heute stehen die Zeichen eher auf Schrumpfung und bestenfalls auf Stabilisierung.

Wir von der ÖDP finden deshalb eine behutsamere Ausweisung von Bauflächen sinnvoll und nachhaltig. Dem jetzigen Entwurf  des Flächennutzungplan werden wir deshalb zustimmen.

Ein kleines Gewerbegebiet am Kernort (wie zum Beispiel „Auf der Höhe“) sehen wir einen steigenden Bedarf bei Kleinbetrieben und Handwerkern.

Wichtig ist uns auch, dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Neue Baugebiete im Osten  führten zu einer zusätzlichen Verkehrsbelastung durch den Kernort, zu den Einkaufsmärkten im Westen. Hier liegt das Gebiet Kandel ja schon auf der richtigen Seite. Ob trotzdem dafür wirklich Bedarf besteht wird sich zeigen.

Bei den Ortsteilen müssen wir beachten, dass jedes neue Baugebiet am Ortsrand eine Konkurrenz zum Dorfkern darstellt. Und in diesen Ortskern werden zunehmend die älteren Bewohner „wegsterben“, ohne dass jüngere Bewohner nachkommen.

Die konkrete Ausweisung der Baugebiete werden wir von der ÖDP deshalb zukünftig kritisch hinterfragen.

Pkt. 9: Kleinspielfeld Zimmerhof

Zimmerhof ist einer der größten Ortsteile hat aber im Vergleich zu anderen Ortsteilen bei den Sportplätzen Defizite. Dies wird nun durch ein passendes Kleinspielfeld ausgeglichen.

Wir von der ÖDP-Fraktion werden diese Maßnahme mittragen.

Wir fragen uns allerdings warum das Spielfeld komplett eingezäunt werden muss.

Pkt. 10: Jahresrechnung 2013

Die Fülle der Haushaltsausgabenreste hat uns doch wieder überrascht. Viele Verschiebungen sind verständlich, wie die großen Posten aufgrund der Stadtbahnverschiebung.

Was uns allerdings jedes Mal verwundert, sind die Ausgaberest beim Radwegenetz bzw. für die Erweiterung des Radwegenetzes (83 000.- Euro).

Gibt es hier weiterhin Planungsengpässe – wie schon im letzten Jahr.

Pkt. 11: Erhalt der ehemaligen Synagoge Heinsheim

Auch der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt, sagt ein chinesisches Sprichwort.

Die Dachsanierung dürfte hier so ein erster Schritt sein.

Bis das geplante Konzept so umgesetzt ist, steht allerdings noch ein langer Weg bevor.

Wir von der ÖDP wünschen dem Verein viel Erfolg auf diesem Weg und stimmen für die Förderung der Dachsanierung.