Gemeinderatssitzung am 23.03.2017

- alla hopp - Anlage in Bad Rappenau
Hat die Verwaltung in der Vergangenheit einmal bei der Hopp-Stiftung angefragt, ob wir in Bad Rappenau nicht auch eine Alla Hopp – Anlage bekommen können.  Hier gibt es bereits 19 Anlagen im Rhein-Neckar-Kreis. Wir gehören zwar nicht zum Rhein-Neckar-Kreis aber immerhin zum badischen Sportbund.
Und wenn es nicht für eine ganze alla hopp – Anlage mehr reicht, vielleicht reicht es für ein Sportgerät – wie wir von der ÖDP eines für die Fußgängerzone vorgeschlagen haben!
Fragen kostet ja nichts!

- Das Rathaus im Koffer
In Bonndorf kommt das Rathaus nach Hause. Die Gemeinde im Schwarzwald hat einen sogenannten Bürgerkoffer im Einsatz. Alles was an Dienstleistungen notwendig ist, wurde in den Koffer gepackt. Nicht nur Senioren und Behinderten wird so der Gang ins Rathaus erspart. 6000 Euro kostet so ein Koffer.
Wenn wir allerdings durch solche Koffer die Verwaltungsstellen in den Ortsteilen einsparen, dürfte dieser zusätzliche Service deutlich billiger und bürgerfreundlicher sein als heute.
Wir bitten um eine Prüfung seitens der Verwaltung.

- Bushaltestellen HNV Buse in Wohngebieten
Buse des HNV fahren seit 2 Jahren durch die Wohngebiete zum Beispiel in der Johann-Strauss-Straße und der Vulpiusstraße. Zu unserer Überraschung wurde die Einrichtung der 5 Haltestellen wurden nicht vom HNV, sondern von der Stadt Bad Rappenau bezahlt.
Aufgrund der aufwändigen Fahrbahnmarkierungen, zusätzlicher Pfosten und zusätzlicher Halteverbote dürften die Kosten (inklusive der Bauhofleistungen) bei über 20 000.- Euro liegen bzw. gelegen haben.
- Wie hoch waren die Kosten genau? und in welchem Gremium wurden die außerplanmäßigen Ausgaben beschlossen? Die Frage wurde bereits vor über 5 Wochen (17.2.2017) an die Verwaltung gerichtet, bisher ohne Rückmeldung.

Pkt. 4: Freibad  
Bevor wir zum Freibad kommen, noch ein paar Wort zur Situation im Hallenbad:
Auch im Hallenbad gibt es einen Renovierungsrückstau.
Für uns von der ÖDP ist es dringend notwendig in diesem Jahr einen kompetenten Planer zu beauftragen, um zu untersuchen was hier in den nächsten Jahren notwendig wird.
Auch wenn bisher im Haushalt bis 2020 kein Euro dafür eingeplant ist, befürchten wir, dass hier vor 2020 noch die eine oder andere Million Euro notwendig wird.
Wir denken es ist für den Gemeinderat wichtig zu wissen, was auch langfristig auf uns zukommt!
Das heißt zum Beispiel auch, dass wir uns heute, bei der anstehenden Modernisierung des Freibades, auf die wesentlichen  Themen konzentrieren müssen.  
Wir denken, dass die zunächst beantragten Maßnahmen am eigentlichen Bedarf der Freibad-Gäste vorbei gehen. Viele der geplanten Maßnahme bringen keinerlei Verbesserungen und sorgen langfristig nur für erhöhte Betriebskosten.
Viele einfache und günstige Wünsche der Badegäste, die wir in der Vergangenheit vorgeschlagen haben, sind dagegen nicht dabei. Deshalb haben wir diese Punkte in einem Antrag formuliert. Die Kosten sind mit 14000€ nur die sogenannten Peanuts.  
Dafür brauchen wir dann keine Strandbar und keinen Matschplatz und keinen Neubau des Umkleidegebäudes. Damit sparen wir dann rund 600 000€!