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Antrag / Anfrage / Rede

Gemeinderatssitzung am 25.10.2012

- WebCam für Tourismuswerbung

Beim der Zeitungsschlagzeile „Zwei Kameras aufs Badeparadies“ Sinsheim wurde mir eine ältere ÖDP-Anfrage in Erinnerung gerufen –nämlich der Vorschlag eine Webcam im Salinenpark zu installieren.

Oder einfach (offline) einem 360° Rundumblick im Internet bei dem dann auch das Gradierwerk dabei ist.

Wir hoffen, dass rechtzeitig zum nächsten Frühjahr zur Blumenblüte dies umgesetzt wird.

Wie gesagt, die Konkurrenz schläft nicht.

- Stadtbahn Taktzeiten

Der Fahrplanentwurf zur Stadtbahn Nord wird gerade in Gundelsheim und Offenau heftig diskutiert. Hier soll es nur einen Stundentakt geben, während die Gremien von einem Halbstundentakt ausgingen. Da ist von Missverständnissen die Rede, von vertraulichen Unterlagen des Landratsamtes, die nicht an die Gremien weitergegeben wurden.

Wir bitten deshalb die Verwaltung die Sache für unser Stadtbahn, die ja hoffentlich in 2014 kommt, zu überprüfen. Wie sind hier die Taktzeiten?  Gab es hier Änderungen?

Pkt. 6: Sanierung Hochwasserrückhaltebecken Mühlbach

Der Kliwa-Monitoring-Bericht von 2011 zeigt, dass der langjährige Temperaturanstieg in Baden-Württemberg im Zeitraum 1931 bis 2010 bei 1,1 Grad liegt. Damit ist es im Südwesten deutlich wärmer geworden als weltweit (plus 0,7 Grad).

Zudem wurden im selben Zeitraum im Winter deutlich mehr Starkniederschläge (zwischen 7 und 40 Prozent) verzeichnet, außerdem gab es mehr Hochwasser.

Dieser Trend wird sich aufgrund des Klimawandels weiter fortsetzen, weshalb die Behörden in Stuttgart die Empfehlungen für Hochwasserdämme erhöht haben.

Beim Hochwasserschutz zwischen Bonfeld und Biberach haben wir bereits Mehrkosten von 300 000.- Euro, weil die Dämme nach neusten Niederschlagsberechnungen erhöht werden mussten.
Die Frage wäre, ob schon die neusten Berechnung zu Grunde gelegt wurden und der Damm damit erhöht wird.

Pkt. 7: Sanierung Kurhausdach

Noch ein weiterer Sanierungsfall, der allerdings vermeidbar gewesen wäre.

Wir von der ÖDP haben inzwischen eine richtige Aversion gegen Flachdächer. Deshalb die Frage, wie ist die ausführende Firma abgesichert? Sollte es in eine paar Jahren wieder zu einer Undichtigkeit kommen ….

Wieder Mal wirft dieser Umbau eines Gebäudes der Kuk kein gutes Licht auf die Baudurchführung bzw. Baubetreuung der Vergangenheit. Mit Schrecken denken wir dabei an den Umbau des Rappsodie zurück, der ca. 4 Mio. Euro mehr als erwartet gekostet hat.

Wieder einmal zahlen wir hier erhebliches Lehrgeld!

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Fraktion der Ökologisch-Demokratische Partei / Familie und Umwelt (ödp)

Gemeinderäte: 
Klaus Ries-Müller, Christine Schlieter, Martin Wacker, Steffen Gorzawski

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