Kreistagssitzung am 23.04.2012, in Eppingen-Adelshofen

Zu Pkt. 1: Neues kommunales Haushalts- und Rechnungswesen, Eröffnungsbilanz

Grundsätzlich sehen wir von der ÖDP das neue Haushaltsrecht (die kommunalen Doppik) positiv:
Die Doppik ermöglicht eine höhere Transparenz der öffentlichen Finanzen und ein stärker auf Nachhaltigkeit angelegtes Wirtschaften.

Jede Generation sollte die von ihr verbrauchten Ressourcen wieder ersetzen, um nicht zukünftige Generationen zu belasten.

Dies wird jetzt durch das neue Haushaltsrecht transparent, wird doch jetzt neben dem Geldverbrauch, auch der Ressourcen- bzw. Vermögensverbrauch herangezogen.

In der Kameralistik zählen die Einnahmen, die die Ausgaben decken müssen. Einen Indikator wie die Abschreibung kennt die Kameralistik nicht. Verfallen zum Beispiel unsere Strassen und Gebäude so wird dies nicht im Haushalt transparent.

Nachteilig ist sicher der enorme Umstellungsaufwand.

Aber durch diese Erfassung haben wir jetzt zum ersten Mal einen Überblick über die gesamten Vermögensverhältnisse des Landkreises.

Nun wissen wir zum Beispiel, dass der Kreis für 54871.- Euro Kunstgegenstände besitzt. Dies hat uns dann doch gewundert hat, unterliegt doch Kunst nicht der üblichen Abschreibung.


Soweit so gut, wäre da nicht die Landesregierung, die im Koalitionsvertrag hier eine Wahlmöglichkeit zwischen Doppik und Kameralistik vereinbart hat. Dies führt nur zur Verunsicherung der Kommunen, die bisher noch nicht umgestellt haben. Eine klare rechtliche Grundlage ist die Landesregierung allerdings noch schuldig.


Wir von der ÖDP tragen den Vorschlag der Verwaltung mit, auch bezüglich des Verzichts auf die Investitionszuschüsse.


Zu Pkt. 8: Verschiedenes
HNV – Kostenlose Schnupperwoche für Autofahrer

Vor 15 Jahren startete der Heilbronner Nahverkehrsverbund (HNV). Seit der Gründung hat sich die Zahl der Fahrgäste mehr als verdoppelt und bald werden es 50 Millionen Kunden pro Jahr sein.

Der HNV gewährt nun an einigen Jubiläums-Aktionstagen freien Eintritt, wie zum Beispiel am 14. Juni ins Hohenloher Freilandmuseum Wackershofen.

Wir von der ÖDP würden uns noch eine weitere Aktion wünschen, die die Leibziger Verkehrsbetriebe durchgeführt haben:

Unter dem Motto „Schluss mit dem Benzinpreis-Wahnsinn – Jetzt umsteigen!“ konnten Autofahrer eine  Woche kostenlos den ÖPNV benutzen. Einzige Bedingung: Als Ticket musste die Autozulassung vorgelegt werden!

Die Resonanz übertraf die Erwartungen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bei Weitem, was sicher auch an der Verärgerung über die aktuellen Benzinpreise liegen dürfte. Die Hoffnung, dass dadurch – nicht nur kurzfristig - neue Kunden für den HNV gewonnen werden.


Neubau Krankenhaus – Umfeld mit Bäumen

In den USA gab es eine Untersuchung bei Krankenhauspatienten.

Dabei wurden zwei Gruppen betrachtet die nach einer Gallenoperation völlig gleich behandelt wurden. Der einzige Unterschied war, dass die eine Gruppe vom Krankenzimmer aus auf eine graue Mauer blickte, die andere Gruppen auf eine großen, kräftigen Baum.

Die eine Gruppe war 10 Prozent kürzer im Krankenhaus, schlief besser und brauchte weniger Schmerzmittel.

Jetzt können Sie überlegen welche Gruppe dies war?

Es war die Gruppe die auf den großen, schönen Baum blickte. Wir bitten dies bei den anstehenden Krankenhausbauten, wenn irgend möglich zu berücksichtigen.

Sicher kann nicht vor jedem Zimmer ein prächtiger Baum stehen, aber als zweit beste Lösung sollten zumindest die Farben im und am Gebäude so gewählt werden, dass die Patienten mental positiv beeinflusst werden.

Zur Erinnerung: Bei der Außenfassade des Plattenwald hatten wir uns da bereits Expertenrat geholt.