Stellungnahmen und Anträge der ÖDP Heilbronn
Gemeinderatssitzung am 20. Dezember 2018
Pkt. 6: Kindergartenangelegenheiten: Bedarfsplan für KindertageseinrichtungenEs ist wie beim Wettlauf Hase und Igel. Wir bauen einen neuen…
Kreistagssitzung am 10. Dez. 2018, in Untereisesheim
Zu Pkt. 1.: Kreishaushalt: siehe HaushaltsredeZu Pkt. 2: Neubau Sozial- und Büroräume der Straßenmeisterei Neuenstadt a. K. Grundsätzlich ist der…
Haushaltsrede zur Kreistagssitzung 10. Dez. 2018, in Untereisesheim - Enkeltaugliche Politik für den Landkreis!
1. EinleitungSehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, die Stadt Münster (in NRW) wurde kürzlich mit dem Nachhaltigkeitspreis 2019…
Anträge zur Kreistagssitzung am 10. Dezember 2018 Kreishaushalt 2019 (Wirtschaftsplan 2019 für den Abfallwirtschaftsbetrieb)
Sehr geehrter Herr Landrat,hiermit stellen wir folgende Anträge zum Kreishaushalt. Der Kreistag möge beschließen: 1. Einstellung von 2 weiteren…
Gemeinderatssitzung am 22. November 2018
- Ausleihen und Testen von Lastenrädern, elektrisch unterstützen Lastenanhängern, Pedelecs usw. Über den Verein Elektromobilität Heilbronn-Franken…
Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2018
- Termin für nächste Stadtputzaktion In der Vergangenheit organisierte die Stadt alle 2 Jahre eine Stadtputzaktion, bei der sich Vereine und Schulen…
Gemeinderatssitzung am 27. September 2018
- Dank für Verlängerung der Freibad-Öffnung, restliche Maßnahmen umsetzen Die ÖDP-Fraktion möchte sich für die Verlängerung der Freibadöffnung um…
Kreistagssitzung am 22. Oktober 2018, in Güglingen
Zu Pkt. 2 - 4: Jahresabschluss 2017 Abfallwirtschaftsbetrieb, Abfall- und Benutzungsgebühren gebühren 2019Alles in Ordnung bei der Abfallwirtschaft ?…
Kreistagssitzung am 23. Juli 2018, in Neuenstadt
Zu Pkt. 2. – 8. SLK-Kliniken Heilbronn GmbH, Gesundheitsholding HN-Franken GmbH Nach 10 Jahren mit immer positiven Ergebnissen sind die SLK-Kliniken…
Kreistagssitzung am 23. April 2018, in Flein
Zu Pkt. 8: Jahresabschluss 2017 Seit nunmehr 9 Jahren leben wir in einer wirtschaftlichen Boom-Phase. Das ist ein historisches Ereignis, denn das gab…