Stellungnahmen und Anträge der ÖDP Heilbronn
Gemeinderatssitzung am 28.01.2016
Pkt. 4: Stadt- und Kurbücherei Neubürger erhalten einen Gutschein über eine 3-monatige kostenlose Nutzung der Bücherei. Wir würden hier…
Haushaltsrede zur Gemeinderatssitzung am 14.12.2015
1. Einleitung:Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,wer oder was hat sie in diesem Jahr am meisten beeindruckt?- Die…
Anmerkungen zum Verkehrsgutachten - Unterführung „Hinter-dem-Schloss“ (GR vom 23.7.2015, verteilt im GR am 14.12.2015)
1. Bringt die Unterführung an den heute für den Verkehr kritischen Stellen eine Entlastung? Differenzen Prognose Planfall 1 mit Stadtplan Prognose -…
Haushaltssitzung am 07.12.2015 in Gemmingen
Zu Pkt. 1.: Kreishaushalt 2016: siehe HaushaltsredeZu Pkt. 4. - 6: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung, Jahresabschluss 2014, SchlussberichtManchmal…
Haushaltsrede zur Kreistagssitzung am 07.12.2015 in Gemmingen
1. EinleitungSehr geehrter Herr Landrat Piepenburg, meine Damen und Herren, wer oder was hat sie in diesem Jahr am meisten beeindruckt?- Die…
Bürgerbus: Antrag zur Gemeinderatssitzung am 12.11.2015
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,hiermit stellen wir folgenden Antrag zur nächsten Sitzung. Der Gemeinderat möge beschließen:Durchfü…
Gemeinderatssitzung am 12.11.2015
- Freibadjubiläum 2016 Wir möchten einen Vorschlag aus der Kraichgau Stimme (von Simon Gajer, 15.8.2015) auf greifen. Im Juni 2016 jährt sich zum…
Kreistagssitzung am 19.10.2015 in Obersulm-Willsbach
Zu Pkt. 2 & 3: Abfallgebühren & Benutzungsgebühren ErddeponienDem Abfallwirtschaftsbetrieb sei Dank, die Gebühren bleiben konstant auf niederem…
Gemeinderatssitzung am 8.10.2015
- Verkehrssituation in Kernort – Schrankenschließzeiten Bei der Bürgerversammlung zur Unterführung hatten Sie H. Blättgen erwähnt, dass Vertreter…
Kreistagssitzung am 27.07.2015 in Oedheim
Zu Pkt 1: Nachtragshaushalt Auch wir von der ÖDP sind sehr zufrieden mit dem Nachtragshaushalt. Trotz Mehrbelastung durch neue Flüchtlinge und beim…